Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Fa. Rigaer Seifenmanufaktur, Inhaber Herr Eduard Yurist, Mohlenhofstraße 5, 20095 Hamburg.

1. Präambel

Die Fa. Rigaer Seifenmanufaktur (nachfolgend: RS) betreibt den Handel von Waren aus dem Hautpflegebereich, unterhält im Internet und zu gewerblichen Zwecken die Website http://www.duftseifen.de und bietet ihren Kunden auch dort - im Rahmen des Fernabsatzes - Produkte verschiedener Art gemäß nachfolgender Bestimmungen zum Kauf an. Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

2. Vertragsabschluss

2.1 Die Vertragssprache ist deutsch. Sämtliche Angebote sind freibleibend in Bezug auf technische Änderungen sowie sonstige Änderungen, wie etwa in der Form, Farbe und / oder im Gewicht des Produkts.

2.2 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop und Katalog stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern fordert zur Abgabe eines Angebots auf. Nach Eingabe der persönlichen Daten durch den Kunden und durch Anklicken des Buttons "Bestellung absenden" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung (Angebot auf Abschluss eines Vertrags) über die im Warenkorb enthaltenen Waren/Dienstleistungen ab. An Bestellungen ist der Kunde 30 Tage gebunden.

2.3 Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung Seitens RS folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Die Annahme des Kaufvertrages hängt von RS ab und kommt erst mit einer Auftragsbestätigung (=Annahme des Angebots) per Email, Telefon, Fax oder Lieferung der Ware zustande.

3. Vertragstextspeicherung und Datenschutz

3.1 Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit – auch vor Vertragsschluss – unter dem Link „AGB“ einsehen, von dort herunterladen oder speichern.

3.2 Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG). Sämtliche von Ihnen erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandeltund und ausschließlich zu Ihrer individuellen Betreuung gespeichert und verarbeitet. Sie sind für Sie jederzeit einsehbar.

Sie haben darüber hinaus jederzeit die Möglichkeit, die über Sie gespeicherte Daten einzusehen oder Änderungen an Ihren Daten vorzunehmen. Auch haben Sie die Möglichkeit, Ihre Benutzerdaten kostenlos endgültig löschen zu lassen. Sollten Sie eine Änderung oder Löschung Ihrer Angaben wünschen, senden Sie bitte eine Email an kontakt@duftseifen.de.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sämtliche Preise, die von RS innerhalb ihres Internet-Angebotes genannt werden, sind Bruttopreise in EUR und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (USt.) von 19%. Diese Preise sind ausschließlich für Bestellungen im Rahmen des E-Commerce über http://www.duftseifen.de gültig.

4.2 Bestellte Ware wird per Rechnung, gegen Vorauskasse, per Nachnahme oder per Lastschrift geliefert. Für die Zahlung gegen Vorkasse gilt ein Zahlungsziel von sieben Tagen nach erfolgter Bestellung. Für die Zahlung gegen Rechnung gilt ein Zahlungsziel von sieben Tagen nach erfolgter Zustellung. Bei der Zahlungsart Lastschrift buchen wir den Rechnungsbetrag nach Auslieferung von Ihrem Konto ab.

Die Bestellungen aus Deutschland ab einem Bestellwert über 80,00 EUR, sowie alle Bestellungen aus dem Ausland liefern wir nur gegen Vorkasse.

5. Lieferung und Liefervorbehalt, Porto und Verpackungskosten

5.1 Lieferungen erfolgen innerhalb Deutschlands sowie in das Ausland. Die voraussichtliche Lieferzeit innerhalb Deutschlands entnehmen Sie bitte der Produktbeschreibung. Diese versteht sich bei Vorkasse ab Zahlungseingang.

5.2 Für Bestellungen mit Vorkasse oder per Rechnung aus Deutschland berechnen wir einen Versandkostenanteil von EUR 3,95, ab EUR 30,00 Warenwert versenden wir kostenfrei. Für Bestellungen per Nachnahme berechnen wir eine zusätzliche Nachnahmegebühr in Höhe von EUR 7,00. Die Versandkosten für alle übrigen Ländern entnehmen Sie bitte aus unserem Versandkosten-Rechner.

6. Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht – bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge – in Bezug auf die gekauften Artikel ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Der Tag der Erfüllung der o. g. Bedingungen zählt bei der Berechnung des Fristbeginns nicht mit (§ 187 Abs. 1 BGB). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Rigaer Seifenmanufaktur
Mohlenhofstr. 5
20095 Hamburg

Fax: 040/69667334
email: info@duftseifen.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

7. Gewährleistung, Garantie

7.1 Die Gewährleistungs- und Garantiebedingungen richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist.

7.2 Die Gewährleistung ist ausgeschlossen bei Mängeln infolge fehlerhafter Benutzung der Ware oder durch Verschleiß bei Überbeanspruchung.

7.3 Garantiebedingungen

Die bloße Präsentation der Artikel auf der Website ist im Zweifel als reine Leistungsbeschreibung anzusehen, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit der Waren. Eigene Garantien von RS müssen ausdrücklich schriftlich im einzelnen als solche bezeichnet werden. Garantierklärungen Dritter, insbesondere Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt.

8. Schlussbestimmungen

Soweit der Kunde Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögens ist, wird als Erfüllungsort für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis entspringenden Verpflichtungen einschließlich etwaiger Gewährleistungsansprüche sowie als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von RS in Hamburg vereinbart.

Hamburg , im November 2008

Verpackungsverordnung

Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, kostenfrei zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.

Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung.

Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung kostenfrei an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.